Die Bildmarke

Bei einer Bildmarke handelt es sich um eine Marke, die lediglich aus einem Bildelement besteht. Diese kann trotzdem auch aus einem Wortzeichen oder einzelnen Buchstaben oder nur aus Bildbestandteilen bestehen, allerdings wird sie nur als Bildmarke angemeldet – mit entsprechenden rechtlichen Konsequenzen.

Die Entscheidung, ob eine Wortmarke oder eine Bildmarke angemeldet werden soll, ist eine Frage des Einzelfalles und hängt unter anderem von der jeweiligen Zielstellung, von der Dichte des Marktes, von der Qualität des Bildes oder/und vom zugehörigen Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ab.

Auch nachdem eine Marke eingetragen wurde, muss überprüft werden, ob Konkurrenten oder Wettbewerber oder branchenfremde Ihre Marke ebenfalls angemeldet haben oder nutzen.

Auch vor einer Bildmarkeneintragung muss eine Recherche erfolgen. Die Bildmarkenrecherche ist sehr zeitaufwendig. Dies hat mehrere Gründe:

Bereits beim Erfassen und bei der Einteilung der Bestandteile der Bildmarke kann es zu größeren Schwierigkeiten kommen.

Bei einer komplexen Bildmarke ist es sehr arbeitsintensiv, alle Bestandteile der Marke zu konkretisieren.

Dieselben Bildmarken können in den drei Datenbanken, teilweise sogar in derselben Datenbank, verschiedene Kodierungen haben. Das bedeutet, dass nachdem die nationalen Marken durchsucht wurden, bei der Recherche nach älteren Gemeinschaftsmarken oder IR Bildmarken es nicht ausreichend ist, dass man die bereits in der nationalen Datenbank gefundenen Kodierung eingibt, um in den anderen Datenbanken ähnliche zu finden, sondern man auch neue, teils abwegige Lösungen prüfen muss.

Infolgedessen müssen insofern nicht nur die Datenbestände der nationalen Marken, sondern auch die der Gemeinschaftsmarken beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt sowie die international registrierten Marken, die so genannten IR Marken und die Markeneintragungen nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (MMA) recherchiert werden.

Die Datenbanken des DPMA sind dabei nur ein Teil der zu recherchierenden Informationsquellen. Jedes Register beim DPMA enthält aber jeweils unabhängig voneinander Marken mit Schutzwirkung in der Bundesrepublik Deutschland.

Eine nicht ganz einfache Angelegenheit…