Die Formmarke

Formmarken sind ein ganz spezielles Kapitel. Eine Formmarke wird auch als dreidimensionales Zeichen bezeichnet. Üblich ist heute allerdings die Bezeichnung Formmarke.

Problematisch ist immer die Frage der Schutzfähigkeit eine Marke. Eine Marke muss, um eintragungsfähig zu sein, grafisch darstellbar sein.

Dieser Grundsatz gilt für alle Marken.

Hintergrund ist, dass für den Verkehr leicht erkennbar sein muss, was der Gegenstand einer Markenregistrierung ist.

Bei einer Formmarke muss ihr dreidimensionaler Charakter erkennbar sein.

Das Gesetz definiert dies in Art. 1 Abs. 2 MSchG: Nach der Legaldefinition des Gesetzes ist eine Marke ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Zur Marke angemeldet werden können: Worte, Buchstaben, Zahlen, bildliche Darstellungen, dreidimensionale Formen oder Verbindungen derselben.

Formen, die das Wesen der Ware ausmachen oder Formen der Ware oder Verpackung, die technisch notwendig sind, sind vom Markenschutz ausgeschlossen.