Die Markenrecherche

Grundlage und die allerwichtigste Voraussetzung jeder erfolgreichen Markenanmeldung ist unabdingbar immer die Durchführung einer Markenrecherche. Diese allein kann das Risiko von markenrechtlichen Abmahnungen und streitigen Auseinandersetzungen verhindern, bzw. vermeiden bzw. reduzieren.

Jede Verletzung ist unter Umständen auch eine strafrechtlich relevante Markenverletzung.

Eine solche kann bereits dann vorliegen, wenn ähnliche Klassen eingetragen sind und eine auch nur ähnliche Marke eingetragen wurde.

Es geht insofern bei der Markenrecherche nicht nur darum, identische Markeneintragungen zu verhindern sondern auch ähnliche Markeneintragungen. Die Problematik ist auch bei ähnlichen oder verwechslungsfähigen Marken, dass diese dann bereits ältere bzw. länger eingetragene Marken verletzen, wenn diese – wie oben bereits erwähnt – in ähnlichen Klassen eingetragen sind.

Es besteht nämlich nicht nur bei identischen Marken Verwechslungsgefahr, sondern auch bei ähnlichen Marken.

Das gedankliche „In-Verbindung-bringen“ eines Produktes mit einem anderen ist für eine Verletzung bereits ausreichend, um Verwechslungsgefahr zu begründen.

Die Bedeutung der Recherche kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Dabei es nicht nur, sinnvoll und sorgfältig zu recherchieren, sondern auch das Ergebnis der Recherche klug und mit Sachverstand einzuschätzen.

Es reichen bereits sehr geringe Zeichenähnlichkeiten aus, um die Verwechslungsgefahr zu begründen, wie z.B. bei „FERRERO“ für Süßwaren und „FERRO“ für Salzgebäck.

Bekannte oder oder berühmte Marken wie beispielsweise „Coca Cola“ „Mercedes“ oder „Pril“, deren Schutzbereich weiter ist, als nur in dem eingetragenen Geschäftsbereich der Marke, bilden bzw. begründen ein sehr hohes Kollisionsrisiko.

Natürlich sind für die Beurteilung dieser Themen und Probleme fundierte Kenntnis der umfangreichen Rechtsprechung sowohl der Landgerichte als auch der Oberlandesgerichte und des BGH und der Patentgerichte notwendig, um bei einer Kollisionsbewertung eine zuverlässige Prognose treffen zu können.

Die Eintragung einer Marke in Eigenregie ohne vorherige fachlich fundierte Markenrecherche ist grob fahrlässig. Deshalb muss bei einer Recherche nach unterschiedlichen Kriterien recherchiert werden. Daher muss auch stets die Klangähnlichkeit, wie beispielsweise bei dem Kennzeichen „Alice“ in vielerlei Hinsicht überprüft werden.

Dies umfasst alle denkbaren Schreibweisen. „Allice“, „Alliece“,„Allicce“, „Alliecce“, „Aliecce“, „Aliece“, „Allize“, „Aliecce“, „Allicc“, „Alicc“, „Alliecc“, „Alies“, „Alize“, „Aliess“, „Allisse“, „Alliess“, „Ellies”, „Ellis”, „Elliez”, „Elliec” usw.

Das DPMA gibt auf seiner Website folgende Hinweise an Markenanmelder:

„Sie möchten Ihre Marke schützen lassen?
Recherchen sichern Sie zusätzlich ab!
Wir tragen Ihre Marke in das Register ein, wenn Ihre Anmeldung die gesetzlichen Schutzvoraussetzungen erfüllt. !“
Dabei prüft das Amt leider nicht, ob bereits identische oder ähnliche Marken in Registern eingetragen sind. Es ist Sache des Anmelders, sich vor einer Anmeldung darüber zu informieren, ob bereits eine identische oder ähnliche Marke eingetragen ist.

Dies geschieht indem hierfür entweder ein Rechtsanwalt oder ein Patentanwalt oder oder ein professionelles in der Regel relativ teures Rechercheinstitut beauftragt wird.